Archiv für Juli 2014

Bonner Nazis ganz mutig

geschrieben: 18.07.14 – 1.35Uhr
Nach Aussage eines Passanten haben um kurz nach Mitternacht drei Neonazis das DGB Haus in Bonn beschmiert. Zwei Neonazis sprühten mithilfe eines Stencils, der Dritte passte mit großer Nervosität auf. Danach rannten sie in die Kaufmannstraße. Nach kurzer Zeit war die Scheisse übersprüht.
Ganz ehrlich ist das euer Ernst?
Kindergarten lässt grüßen…

dgb haus bonn
dgb haus bonn 2
dgb haus bonn 3

Der Fall Josef und das postnazistische Österreich – Ein Vortrag der Solidaritätsgruppe Josef (Jena)

8. Juli 2014
20:00 Uhr
Buchladen Le Sabot, Breite Str. 76
Eintritt frei

Bei den Protesten gegen den Akademikerball in Wien am 24. Januar wurden insgesamt 14 Menschen verhaftet. Darunter befand sich auch Josef S., der als einziger nicht in derselben Nacht freikam und nun seit bereits fünf Monaten in Untersuchungshaft sitzt. Ihm werden (seit Juni: beabsichtigte) versuchte schwere Körperverletzung, schwere Sachbeschädigung und Landfriedensbruch in Rädelsführerschaft vorgeworfen. Darauf stehen insgesamt bis zu fünf Jahre Haft. Was zunächst eine vage Befürchtung war, bestätigte sich im Fortgang der Ereignisse zunehmend: an Josef soll ein Exempel statuiert werden.

Als ein Indiz gilt der Staatsanwaltschaft ein schwarzer Pullover mit der Aufschrift „Boykott“. [..] Ein Belastungszeuge der Polizei, der glaubte, den Angeklagten auf einer Tonaufnahme identifizieren zu können, zog seine Aussage zurück. (taz, 06.06.14)

Seit dem 6. Juni läuft nun der Prozess gegen Josef. Doch auch wenn sich der Hauptbelastungszeuge während des ersten Prozesstages in zahlreiche Widersprüche verwickelte, schloss der Richter den Prozesstag mit der Aussage, der Verdacht gegen Josef hätte sich weiter verhärtet; ein Enthaftungsantrag wurde abgelehnt, die Anklage von Seiten der Staatsanwaltschaft weiter verschärft.

In der Republik Österreich ist der Nationalsozialismus aufgehoben. Es ist kein Zufall, dass sich antisemitische, rassistische und völkische Männerbünde aus dem gesamten deutschsprachigen Raum zum Akademikerball in Wien treffen. Genauso wenig zufällig ist es, dass übliche Verfahrensregeln temporär aus den Angeln gehoben werden, um an der Schlagkraft der österreichischen Exekutive keinen Zweifel zu lassen.

Der Vortrag soll Sinn und Zweck der Proteste gegen den Akademikerball darstellen und die diesjährigen Ereignisse schildern, um anschließend genau nachzuverfolgen, was Josef S. seit dem 24. Januar widerfahren ist. Spenden, um Josefs Prozesskosten zu decken, können auf folgendes Konto überwiesen werden:

Rote Hilfe OG Jena
Kto.-Nr.: 4007 238 309
IBAN: DE77 4306 0967 4007 2383 09
BLZ: 430 609 67 (GLS-Bank)
BIC: GENODEM1GLS (GLS Bank)
Verwendungszweck: Wien

8. Juli 2014
20:00 Uhr
Buchladen Le Sabot, Breite Str. 76
Eintritt frei

Veranstalter ist das Referat für politische Bildung.