Wahlen in der Türkei – Veranstaltung von Tatort Kurdistan Gruppe Bonn

Dienstag, 3. November 2015, 19.00 Uhr,
Kult 41, Hochstadenring 41 in Bonn

Über die Hintergründe der Konflikte und die aktuelle Situation nach den Wahlen in der Türkei, wollen wir auf einer Veranstaltung am 3.
November 2015 informieren und diskutieren. Hierzu berichten Can ÇIÇEK vom „Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit“ und Ulf PETERSEN, der sich als Wahlbeobachter in den kurdischen Gebieten der Türkei aufgehalten hat. In einem weiteren Beitrag werden die Auswirkungen der Wahlen auf die politische Selbstverwaltungsregion Rojava/Nordsyrien thematisiert.

Aus der Presseerklärung der Tatort Kurdistan-Gruppe Bonn:
Am 1. November finden in der Türkei erneut Parlamentswahlen statt, nachdem die religiös-konservative AKP-Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoǧan ihre absolute Mehrheit bei den Wahlen im Juni dieses Jahres verloren hatte. Stattdessen konnte die prokurdisch-pluralistische „Demokratische Partei der Völker“ (HDP) die undemokratische 10 Prozent-Hürde überwinden und mit zahlreichen Abgeordneten ins Parlament einziehen. Der Plan Erdoǧans, seine Machtbefugnisse durch die Einführung eines Präsidialsystems zu erweitern, war damit gescheitert. Weil er mit anderen Parteien keine Koalitionsregierung bilden wollte, ließ er Neuwahlen ausrufen und begann einen Krieg gegen die HDP, die kurdische Zivilbevölkerung und die Guerilla der PKK, die vor den Wahlen einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen hatte.

Anschläge mit Dutzenden Opfern und Verletzten, weit über 1 000 inhaftierte politische Aktivist*innen – darunter auch Kinder und Jugendliche –, Zerschlagung regierungskritischer Medien und Verfolgung von Journalist*innen, Ausgangssperren, Bombardierungen von Dörfern und Städten und nicht zuletzt Angriffe des türkischen Militärs auf Zivilist*innen und Stellungen der Selbstverteidigungskräfte YPG in der nordsyrischen Stadt Kobanê sind die blutige Bilanz eines zunehmend diktatorischen Regimes.