http://antifabonn.blogsport.de Tue, 13 Aug 2019 13:00:04 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Antifa Sommerfest 31. August 2019 http://antifabonn.blogsport.de/2019/08/13/antifa-sommerfest/ http://antifabonn.blogsport.de/2019/08/13/antifa-sommerfest/#comments Tue, 13 Aug 2019 12:57:54 +0000 Administrator Allgemein http://antifabonn.blogsport.de/2019/08/13/antifa-sommerfest/

Kommt zu unserem Antifa Sommerfest am 31. August 2019 ab 16 Uhr in der Alten VHS, Kasernenstr. 50, Bonn.

Wir beginnen ab 16 Uhr mit Essen, Trinken, Ausstellung und mehr im Hof.
Danach gibts es Musik von Punk bis Techno.

Spätestens seit dem Überfall von Neonazis auf Punks am Bonner Kaiserplatz 1984 gibt es organisierte Antifastrukturen in Bonn. Alles in Allem blicken wir also auf 35 Jahre Antifa in Bonn zurück – und das sogar preisgekrönt, denn der Oscar-Romero-Preis 2019 wurde dieses Jahr an Jugend Rettet und die Antifa Bonn/Rhein-Sieg verliehen

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Linke Perspektiven auf die Wahl in Sachsen: Kaltland nicht aufgeben – Go east! http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/22/linke-perspektiven-auf-die-wahl-in-sachsen-kaltland-nicht-aufgeben-go-east/ http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/22/linke-perspektiven-auf-die-wahl-in-sachsen-kaltland-nicht-aufgeben-go-east/#comments Mon, 22 Jul 2019 20:14:04 +0000 Administrator Allgemein http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/22/linke-perspektiven-auf-die-wahl-in-sachsen-kaltland-nicht-aufgeben-go-east/ nullSamstag 03.08.2019, 19 Uhr
Alte VHS, Kasernenstr. 50, Bonn

„Der Osten ist eh verloren!“,
„Baut die Mauer wieder auf!“.
Mit den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sind solche und ähnliche Aussagen immer häufiger zu hören. In sozialchauvinistischer Manier wird über den Osten hergezogen, wobei (linke) Analysen und Perspektiven vollends hinten über fallen. Zu zeigen, dass Ostdeutschland ein Thema ist, dass uns alle angeht und beschäftigen sollte, weil die dortigen Geschehnisse zum einen Vorboten einer bundesweiten Entwicklung sind und es zum Anderen schlichtweg eine Frage der Solidarität ist, ist Ziel des Vortrags.

Nach einer Einbettung des Rechtsrucks in einen gesellschaftlichen Kontext, sollen seine Ausprägungen in Sachsen dargestellt, sowie Möglichkeiten solidarischen Handelns auch über weitere Distanzen aufgezeigt werden; hierfür soll mitunter der dresdener Aufruf „Kaltland nicht aufgeben“ (1) zu Rate gezogen werden.

Nach dem Vortrag besteht außerdem die Möglichkeit, diese und andere (2) Handlungsmöglichkeiten im Rechtsruck zu diskutieren und sich bei einer Limo mal näher kennen zu lernen.
Sa. 03.08.2019, 19 Uhr, Alte VHS, Kasernenstraße 50, Bonn

Siehe auch:
(1) Kaltland nicht aufgeben
(2) Letlinien für einen Antifaschismus des 21. Jahrhunderts

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Kontinuität des rechten Terrors – Folge 2 http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/22/kontinuitaet-des-rechten-terrors-folge-2/ http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/22/kontinuitaet-des-rechten-terrors-folge-2/#comments Mon, 22 Jul 2019 20:12:23 +0000 Administrator Allgemein http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/22/kontinuitaet-des-rechten-terrors-folge-2/ Die Wiedervereinigung und die CDU ist auf dem rechten Auge blind

Ob in den Reihen der CDU tatsächlich so wenig Wissen über rechts terroristische Netzwerke in Deutschland vorherrscht, oder ob die Christdemokrat*innen nicht wahr haben wollen, was sich da in ihrem Schatten seit Jahrzehnten zusammengebraut hat, ist unklar. Allerdings zeugen die Äußerungen einzelner Abgeordneter der letzten Zeit von einer Haltung des Halbverstehens, das leider wenig Hoffnung auf einen Geisteswandel in Bezug auf die Gefahr von Rechts gibt.

Es kursiert viel Unausgegorenes und Spekulation in Bezug auf den Täter und seine Motive. Eine diskutierte Frage ist die nach der Rolle der AfD. Diese als geistige Brandstifterin der Tat zu bezeichnen ist vielleicht insofern nicht ganz falsch, als dass die regelmäßigen verbalen Tabubrüche und Attacken das politische Klima im Land mit geprägt haben. Doch gleichzeitig wird hier eine geschickte Abgrenzung vollzogen, in der die CDU der AfD die alleinige Verantwortung für die Tat zuschreibt und damit die eigene Partei in Gänze als reines Opfer darstellen kann. Der Unterschied zwischen der Person Walter Lübcke und seiner Partei der CDU wird dadurch nivelliert, dass so ein Narrativ konstruiert wird, in dem durch den Angriff auf ein Parteimitglied auf der einen Seite und die Schuld Zuschreibung in Richtung der AfD auf der anderen Seite eine klare Unterscheidung getroffen wird. Hier die „böse“ AfD als Motivatorin für rassistische Morde, dort die „gute“ CDU als Hüterin humanistischer Grundwerte und als Opfer. „wir sind alle Walter Lübcke“

Tatsächlich übersieht man aber eine Menge, wenn man die Rolle der CDU für das Wachsen und Erstarken der organisierten Naziszene über die letzten 30 Jahre ausblendet. In seinem Plädoyer während des NSU-Prozesses zeichnet Peer Stolle unter dem Titel: „Die Entstehung des NSU – Jugendcliquen, Diskurse, Ideologie »Heimatschutz«“ (1) eine Geschichte nach, die von einer nationalistisch und rassistisch geprägten Gesellschaft nach der Wiedervereinigung handelt. In dieser Zeit wurden in Thüringen und Sachsen einige der zentralen Gruppierungen der rechten Szene gegründet und aufgebaut, die als Nährboden für den NSU gelten können. Es ist jene Zeit, in der sich die Ausbrüche der Gewalt mehren und für eine mediale Aufmerksamkeit im ganzen Land sorgen. Die Pogrome von Hoyerswerda und Lichtenhagen sind gut erinnerte Ereignisse dieser Zeit. Aber auch der Brandanschlag in Solingen oder in Mölln sind Vielen noch gut im Gedächtnis.

Aus dem Plädoyer geht hervor, dass die Täter*innen des NSU allesamt aus diesem Umfeld stammen. Sie waren Mitglieder im Thüringer Heimatschutz, haben mit Hoffmann Wehrsportübungen durchgeführt und in ostdeutschen Städten die nationale Revolution in Form von Demonstrationen, Morddrohungen und Überfällen vorbereitet.

Es gibt zwar keinen nachweisbaren Zusammenhang zwischen den Taten des NSU und dem Mord an Lübcke, und auch der Nachweis für die Mitgliedschaft Ernsts in rechtsterroristischen Gruppierungen ist noch nicht wasserdicht, aber klar ist, dass Ernst in seiner Vergangenheit an neonazistischen Organisierungen beteiligt war und dass er die Tat in sozialen Netzwerken angekündigt hat. Laut Amadeu Antonio Stiftung ist das der 29. rassistisch motivierte Mord in Deutschland seit 2009. Seit Beginn der Zählung 1990 sind es 196 Morde. (2)

Wennn nun also die CDU versucht, sich als Opfer rassistischer Gewalt zu inszenieren, sollte nicht vergessen werden, was zum einen an rassistischen Äußerungen alleine in den letzten vier Jahren aus christdemokratischer Ecke geäußert wurde und welche Rolle die CDU seit der Wiedervereinigung für das Erstarken neonazistischer Organisationen gespielt hat. Die Verschärfung des Asylgesetzes 1993 als direkte Reaktion auf Rostock-Lichtenhagen und die Überfälle auf Flüchtlingsheime bundesweit wurde unter christdemokratischer Regierung beschlossen. Einen Tag nach der Verabschiedung des sogenannten „Asylkompromiss“ wurden in Solingen am 29. Mai fünf Menschen bei einem rassistisch motivierten Brandanschlag getötet.

Schon die Wiedervereinigung, in dessen Zuge viele Menschen in den neuen Bundesländern ihrer Existenzgrundlage beraubt wurden, weil Wirtschaftsstandorte zu Gunsten westlichen Großkapitals geschlossen wurden, war ein Ergebnis der von CDU Kanzler Kohl forcierten Wiedervereinigung. Politische und wirschaftliche Macht wurde vom Westen gestellt und führte zu einer politischen Ohnmacht der Menschen der Bundesländer im Osten. Gerade diese Bundesländer sind es „komischerweise“, in denen Anfang der 90er Jahre nazistische Gruppierungen erheblichen Zuwachs erfuhren. Auch der damaligen CDU Ministerin für Jugend, Familie und Frauen viel nichts besseres ein, als Jugendclubs im Osten zu besuchen und mit den Tätern das Gespräch zu suchen (3).

Merkel selbst hat sich Jahre später im Zuge der Abschottungskrise 2015 für eine Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt und sich damit zur Zielscheibe rassistischer Anfeindungen aus Teilen der Bevölkerung sowie auch aus der eigenen Partei gemacht. Derselbe Seehofer, der sich noch bis vor Kurzem mit martialischer Rethorik gegen Einwanderung positioniert hat, kann sich nun nicht erklären, woher der rechte Hass kommt.

Es sind immer wieder Abgeordnete aus den eigenen Reihen, die mit grenzwertigen Äußerungen im Spektrum der AfD-Wählerschaft auf Stimmenfang gehen, die außerdem geflissentlich über die Tradition nazistischer Organisationen in Deutschland hinweg sehen, die darüber hinaus auch noch chronisch blind für die Rolle des Verfassungsschutzes für die Finanzierung und anderweitige Unterstützung der rechten Szene sind.
Dass es nun einen aus den eigenen Reihen getroffen hat ist tragisch, aber viel tragischer noch ist es, wenn jetzt erst bei der CDU überhaupt ein Bewusstsein für das deutsche Naziproblem entsteht und scheinheilig ist es zusätzlich, dass die Partei in Gänze sich jetzt als Opfer inszeniert, anstatt ernsthaft die eigene Verantwortung in Bezug auf rechtsterroristische Netzwerke in Deutschland zu reflektieren.

1 Stolle, Peer: Die Entstehung des NSU – Jugendcliquen, Diskurse, Ideologie, »Heimatschutz«; in: Antonia von Behrens (Hg.): Kein Schlusswort, Nazi-Terror, Sicherheitsbehörden, Unterstützernetzwerk. Plädoyers im NSU-Prozess, Hamburg 2018, hier: S. 105-132.

2 https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/rassismus/todesopfer-rechter-gewalt/ (Stand: 16.7.19)

3 https://www.antifainfoblatt.de/tags/akzeptierende-jugendarbeit

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Die Kontinuität des rechten Terrors http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/06/die-kontinuitaet-des-rechten-terrors/ http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/06/die-kontinuitaet-des-rechten-terrors/#comments Sat, 06 Jul 2019 16:34:01 +0000 Administrator Allgemein http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/06/die-kontinuitaet-des-rechten-terrors/ Es ist inzwischen ein paar Wochen her, dass Walter Lübcke, Regierungspräsident der CDU in Kassel, einem Mordanschlag zum Opfer fiel. Der mutmaßliche Täter Stefan Ernst war Jahrelang nachweislich eng verbunden mit neonazistischen Strukturen und es gibt keine Anzeichen dafür, dass seine Überzeugung gebrochen wäre. Die öffentliche Aufmerksamkeit ist diesmal bemerkenswert, denn es wurde ein (männlicher) Repräsentant diese Staates, der zudem noch Christdemokrat war, ermordet. Viele sind überrascht oder schockiert. Nach über zehn Jahren rassistischer Anschläge auf Migrant*innen und Jahrelanger Prozessführung gegen Beate Zschäpe kommt nun auch bei der CDU an, dass es ein gut organisiertes, bewaffnetes und terroristisches Neonazinetzwerk in Deutschland gibt. Bitter, dass der strukturelle Rassismus der CDU so offensichtlich wird, wenn die Damen und Herren Christdemokrat*innen erst anfangen, über Rechtsterrorismus zu reden, wenn es „einen von ihnen“ trifft. Antifaschist*innen im ganzen Land wiederholen derweil seit Jahren das immer gleiche Mantra von der Gefahr des rechten Terrors, von dem der NSU nur die oberste Spitze ist und gleichzeitig geschehen weiter Gewalttaten, werden skandalöse Verhältnisse bekannt und die AfD etabliert sich mehr und mehr.

Das Fass der rassistischen, antisemitischen und völkischen Verstrickungen ist so bodenlos, dass ein Statement definitiv nicht reicht, um jeden Aspekt angemessen zu beleuchten. In den folgenden Wochen wollen wir uns nach und nach mit einigen der Aspekte der rassistischen Normalität und der verkrusteten Strukturen in Deutschland beschäftigen. Der Mord an Lübcke und vor allem die öffentliche Reaktion haben uns veranlasst, wieder einmal das Thema Rechtsterrorismus in Deutschland aufzurollen.

  • Damit zusammen hängt selbstverständlich eine erneute Auseinandersetzung mit dem NSU und den Ursachen für die Art und Weise des Urteils.
  • Wir werden auf das Problem rechter Polizist*innen und Soldat*innen eingehen. Es ist offensichtlich ein riesiger blinder Fleck im deutschen Bewusstsein, dass sich Nazis und solche in Polizei und Milität gegenseitig mit Waffen und Informationen versorgen. Und das schon seit Jahren.
  • Wir sollten außerdem wieder einmal über den Verfassungsschutz reden. Warum es so schwer ist, diese offensichtlich verfassungsfeindliche Institution endlich aufzulösen.
  • Wir Antifaschist*innen sind in dieser Situation damit herausgefordert, unsere eigene Haltung zum Staat im Allgemeinen und zum deutschen Staat in diesem Fall zu diskutieren, denn kann man denn überhaupt gleichzeitig die Auflösung des Staates und härtere Strafen für Nazis fordern?
  • Wir werden außerdem thematisieren, welche Rolle die „Volksparteien“ in den letzten 30 Jahren bei der Organisation rechten Terrors in der Bundesrepublik gespielt haben. Die Bedeutung der Wiedervereinigung für die Eskalation rassistischer Gewalt in den neuen Bundesländern ist ein weiteres Puzzle Teil.
  • Welche Rolle spielt eigentlich die AfD? Inwieweit begünstigt rechter Populismus rassistische Gewalttaten.
  • Die Erzählung ließe sich noch ewig so weiter führen und das Netz der Bekanntschaften, Doppelmitgliedschaften und Sympathiebekundungen verknüpft all die militanten Neonazigruppen miteinander, von denen die staatlichen Institutionen immer gerne hätten, dass sie isoliert wären. Wenn in dieser Situation, in der sogar Horst „bis zur letzten Patrone“ Seehofer davon spricht, dass der „Rechtsextremismus brandgefährlich“ ist, und der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer nichts intelligenteres zum Mord an Lübcke einfällt, als die AfD als geistige Wegbereiterin für die Tat zu bezichtigen, herrscht offenbar immer noch viel zu wenig Wissen über neonazistische Organisierung in Deutschland.

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    DAY ORANGE am 6. JULI in Bonn http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/04/day-orange-am-6-juli-in-bonn/ http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/04/day-orange-am-6-juli-in-bonn/#comments Thu, 04 Jul 2019 20:13:32 +0000 Administrator Allgemein http://antifabonn.blogsport.de/2019/07/04/day-orange-am-6-juli-in-bonn/ DEMONSTRATION AM 6. JULI, 14 UHR
    KONRAD-ADENAUER-PLATZ, BONN BEUEL

    Durch die Abschottung der Europäischen Union ist das Mittelmeer zu einem Massengrab geworden. Zehntausende Menschen sind bei dem Versuch, in Europa Schutz vor Verfolgung, Krieg und Elend zu finden, ums Leben gekommen.

    Das Sterben im Mittelmeer ist kein unvermeidliches Unglück, sondern das Resultat einer gezielten Politik des Wegsehens und der Abschreckung gegenüber schutzsuchenden Flüchtenden. Alle staatlichen Maßnahmen der Seenotrettung wurden eingestellt und zivilgesellschaftliche Seenotrettungsorganisation gezielt behindert und kriminalisiert.

    In Anbetracht dieser Situation rufen wir am Samstag, 6. Juli, gemeinsam mit einem bunten Bündnis aus Seenotrettungsorganisationen, Parteien, Parteijugenden, Hochschulgruppen und anderen zivilgesellschaftlichen und politischen Gruppen anlässlich des Day Orange, des Tags der Seenotrettung, zur Demonstration gegen das Sterben im Mittelmeer auf.

    Weitere Infos auch bei Seebrücke Lokalgruppe Bonn.

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